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15.02.2019

Erfolg beim Volksbegehren

Auch wenn das Internet und die Zeitungen voll sind mit Zahlen über Spitzenreiter und Schlusslichter - eine kurze Übersicht:

Der Ortsvorstand der Germeringer Grünen bedankt sich bei allen Unterstützern und Aktiven für ihren tatkräftigen und erfolgreichen Einsatz.

1,745383 Millionen Stimmberechtigte haben sich eingetragen. Das entspricht 18.4%. Damit hat dieses Volksbegehren die Spitzenposition in der Geschichte der erfolgreichen Volksbegehren in Bayern übernommen.

Der Regierungsbezirk Oberbayern liegt mit 20,3% knapp hinter Mittelfranken mit 20,6%.

Der Landkreis Fürstenfeldbruck folgt hinter Lkr. Starnberg(27,7%) und Lkr. München(26,5%) mit 25,7% an dritter Stelle. Germering kommt auf 22,0%. Das beste Ergebnis im Landkreis hat Schöngeising mit 35,3%. Aber auch Eichenau (35,01%) und Grafrath (34,11%) haben tolle Ergebnisse.

Entsprechend euphorisch waren daher die Kommentare der Initiatoren, allen voran von Agnes Becker, der Beauftragten des Volksbegehrens. Offensichtlich war auch die Stimmung auf der "Gröbenzeller Wahlparty" am Mittwoch im Gröbenzeller Freizeitzentrum bestens.

Man darf auf die Argumente gespannt sein, die jetzt unter der Moderation von Alois Glück am runden Tisch, der wohl einige Ecken und Kanten haben dürfte, ausgetauscht werden.

21.01.2019

Volksbegehren Artenvielfalt 31.01. - 13.02.2019

Volksbegehren Artenvielfalt - “Rettet die Bienen“

Ziel des Volksbegehrens ist es, Regelungen im Bayerischen Naturschutzgesetz zu verankern, die die Artenvielfalt retten.

Zur Erinnerung:

1.Mose 1,28 wird von den sogenannten modernen und wachstumzentrierten  Gesellschaften offensichtlich als Aufforderung zur Plünderung des Planeten verstanden!

“54 Prozent aller Wildbienenarten sind bedroht oder ausgestorben, mehr als 75 Prozent aller Fluginsekten sind verschwunden. Und auch in Bayern ist die Welt schon lange nicht mehr in Ordnung: Allein zwischen 1970 und 2000 sind 226 Schmetterlingsarten verschwunden, die zuvor in Bayern heimisch waren. Vögel, Frösche, Blühpflanzen und Pilze sind ebenso betroffen.“ (Quelle: Umweltinstitut München e.V.)

Kernforderungen:

● eine bayernweite Vernetzung von Lebensräumen für Tiere schaffen

● Hecken, Bäume, kleine Gewässer in der Landwirtschaft erhalten

● Blühende Randstreifen an allen Bächen und Gräben

● die ökologische Landwirtschaft massiv ausbauen

● 10% aller Wiesen in Blühwiesen umwandeln

● alle staatlichen Flächen pestizidfrei bewirtschaften

● Naturschutz als Teil der Ausbildung von Land- und Forstwirten Der Artenschutz und die Unterstützung der bäuerlichen Landwirtschaft sind eng miteinander verbunden. Beide Seiten – Natur und Bauern – müssen gewinnen. Landwirte müssen fair bezahlt werden, damit sie sich überhaupt noch um die Natur kümmern können. (Quelle: LBV)

• Im Trägerkreis des Volksbegehrens Artenvielfalt - “Rettet die Bienen“ engagieren sich die Ökologisch-Demokratische Partei Bayern (ÖDP), der Landesbund für Vogelschutz (LBV) , das Bündnis 90 / Die Grünen Bayern und der BUND Naturschutz in Bayern. Außerdem gibt es mehrere Unterstützer und rund 100 Bündnispartner, deren Zahl – laut Auskunft der Organisatoren- täglich weiter zunimmt.

• Der Antrag auf Zulassung musste mindestens von 25 000 Stimmberechtigten unterschrieben werden. Fast 100 000 Unterschriften wurden erreicht.

• Für das Volksbegehren selbst müssen sich jetzt 10% der in Bayern stimmberechtigten Bürger (ca. 950 000) in ihren lokalen Rathäusern eintragen. Online ist nicht möglich.

• Die Öffnungszeiten der Rathäuser sind unterschiedlich! Mit Hilfe des Rathausfinder des Volksbegehren Artenvielfalt lassen sich die Eintragungsmöglichkeiten in den entsprechenden Rathäusern ermitteln.

• Wenn die vorgeschriebene Anzahl der Eintragungen erreicht wird, wird der Gesetzentwurf dem Landtag zur Abstimmung vorgelegt.

• Stimmt der Landtag zu, wird der Entwurf zum gültigen Gesetz.

• Falls der Landtag gegen den Entwurf stimmt, kommt es binnen 3 Monaten zum “Volksentscheid“ bei dem alle bayerischen Stimmberechtigten entscheiden. Für eine Annahme des Gesetzentwurfs genügt die einfache Mehrheit.

Der Entwurf des Gesetzestextes ist im Internet auf der Seite des initiierenden Bündnisses Volksbegehren Artenvielfalt zu finden.

Rathaus Germering

Informationen zum Volksbegehren "Rettet die Bienen!" - Eintragungsfrist vom 31. Januar bis 13. Februar 2019

Volksbegehren „Artenvielfalt & Naturschönheit in Bayern“ (Kurzbezeichnung: „Rettet die Bienen!“) Eintragungszeitraum: 31. Januar (Donnerstag) bis 13. Februar 2019 (Mittwoch)

Eintragungsraum: Rathaus Germering, Rathausplatz 1, 82110 Germering, Einwohnermeldeamt im 1. Stock, Zimmer 102 - 104

Eintragungszeiten / Öffnungszeiten für dieses Volksbegehren:

vormittags: Montag bis Freitag: 8.00 - 12.00 Uhr

nachmittags: Montag bis Donnerstag: 13.00 - 16.00 Uhr

Zudem (weitere Eintragungszeiten):

Samstag, 2. Februar: 9.00 - 12.00 Uhr

Montag, 4. Februar: 16.00 - 20.00 Uhr

Montag, 11. Februar: 16.00 - 20.00 Uhr

Die Stimmberechtigten ( siehe dazu Stadt Germering) müssen ihren Personalausweis oder Reisepass zur Eintragung mitbringen! (Quelle: Stadt Germering)

Christian Huber auf der Landesdelegiertenkonferenz in Regensburg am 20.10.2018

24.11.2018

Kommentar zum bayerischen Koalitionsvertrag

von Christian Huber

Schwarz-Orange? Papaya? Wie man das Ganze nun auch immer nennen möchte, der Koalitionsvertrag zwischen der CSU und den Freien Wählern beinhaltet genau das, was ich als Befürchtung bei der LDK am 20.10.18 in Regensburg schon geäußert habe. Wenngleich man in einem kleinen Satz erwähnt (siehe I.2. Für einen sicheren Staat, Asylpolitik mit Humanität und Ordnung), dass man „Kräfte, die die Herausforderung aber als Vorwand für verhetzendes und rassistisches Vorgehen benutzen“ massiv bekämpfen möchte, unterstellt man Asylbewerbern schon im übernächsten Absatz, dass Sachleistungen prinzipiell vorzuziehen wären, damit „Geldtransfers in die Herkunftsstaaten“ erschwert würden. Da ist er wieder, der Asyltourist, wenn auch nicht namentlich genannt. Welche Grundhaltung steckt hinter solchen Äußerungen, in denen man all die Menschen, die zu uns gekommen sind, als homogene Masse sieht, die nur im Sinn haben, den Sozialstaat in irgendeiner Weise auszunutzen um etwa Geld in ihre Heimat zu schicken? Eine soziale? Eine christliche?

Beim Thema Integration, dass sogar einen eigenen Absatz bekommen hat, bleibt man vollkommen vage. Keinerlei konkrete Ansätze sind zu finden. Da ist vom „Fördern und Fordern“ die Rede und auch davon, dass Integrationsleistungen im Einzelfall berücksichtigt werden. Die Umsetzung der 3+2 Regel (d. h. 3 Jahre Ausbildung und 2 Jahre Tätigkeit im erlernten Beruf) soll „noch offensiver“ angewendet werden. Noch offensiver? Das grenzt an Ironie.

Im eigenen Absatz zum Thema Abschiebungen wird man dagegen wesentlich konkreter. Um konsequent abschieben zu können, werden zwei neue Abschiebehafteinrichtungen in Passau und Hof angekündigt, darüber hinaus eigene Abschiebeflüge. Eingeleitet wird der Absatz mit dem Slogan „Bayern bleibt Vorreiter bei Rückführungen“. Basis für all diese Vorhaben sind die ANKER-Zentren, die von den Freien Wählern zumindest vor der Wahl noch vom Parteivorsitzenden und Spitzenkandidaten Aiwanger während der BR-Wahlarena abgelehnt wurden.

Zusammenfassend kann ganz klar gesagt werden, dass der Satz des alten und neuen Ministerpräsidenten „Bayern kann grüner werden auch ohne die Grünen“ nicht nur falsch ist, sondern zum Glück auch überflüssig. Denn wir werden es dieser mut- und ideenlosen Regierung als stärkste Kraft in der Opposition nicht leicht machen.

14.10.2018

Positionspapier Kreuzlinger Feld

V. i. S. d. P.

BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN Ortsverband Germering

Die geplante Bebauung des Kreuzlinger Feldes hat bereits für einigen Unmut und Widerstand in der Bevölkerung gesorgt. Die vorgebrachten Bedenken sind zwingend ernst zu nehmen und zu prüfen – auf keinen Fall kann eine solche Entscheidung über die Köpfe der Bürgerinnen und Bürger hinweg getroffen werden. Der Germeringer Ortsverband von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN steht folgendermaßen zu diesem Projekt:

Die Germeringer GRÜNEN sind nicht prinzipiell gegen eine Bebauung des Kreuzlinger Feldes, die ja auch im Flächennutzungsplan seit langem vorgesehen ist. Allerdings kann nur ein ökologisch und sozial durchdachtes Konzept unsere Zustimmung finden, weshalb der aktuell vorgeschlagene Rahmenplan (1) (Stand: 23.01.2018, UPBA) unbedingt überarbeitet werden muss.

Sozialgerechte Bodennutzung

Den Siedlungsdruck im Münchner Umland kann man nicht leugnen. Die steigenden Mieten sind für viele Menschen äußerst problematisch, darunter Rentner*innen, Studierende, junge Familien und Geringverdienende. Für viele von ihnen ist es auf dem freien Markt unmöglich, in Germering Wohnraum zu finden; wir möchten aber ein Germering für alle, nicht nur für diejenigen, die sich die Mieten und Grundstückspreise leisten können.

Eine Methode, für günstigeren Wohnraum als marktüblich zu sorgen, besteht in dem Konzept der sozialgerechten Bodennutzung (2) (nicht zu verwechseln mit Sozialwohnungen), wie es beispielsweise bereits bei CoceptBau in Harthaus umgesetzt wird. Dabei sind dreißig Prozent des neu geschaffenen Baurechts in Form von Wohnraum für Personen und Familien mit geringerem Einkommen vorgesehen. Da am Kreuzlinger Feld noch gar kein Baurecht besteht, stünden voraussichtlich dreißig Prozent aller dort entstehenden Wohnungen für diese Zwecke zur Verfügung.

Soziale Infrastruktur

Allerdings ist es nicht zielführend, Wohnraum ohne die entsprechende (soziale) Infrastruktur zu errichten. Eine Bebauung kommt für uns nur in Frage, wenn für Krippen- und KiTa-Plätze sowie Kapazitäten an Grund- und Mittelschulen durch den Investor gesorgt ist. Auch die Belastung anderer Einrichtungen wie Frei- und Hallenbad, Sportplätze, weiterführende Schulen oder auch Vereine muss betrachtet werden. Ein Folgelastenkonzept ist deshalb vor einem Beschluss wünschenswert. Ebenfalls ist es nötig, sich mit Strom- und Wärmeversorgung frühzeitig zu beschäftigen. Ist z. B. ein Blockheizkraftwerk sinnvoll? Können Photovoltaik- oder Solaranlagen integriert werden?

Verkehrsbelastung

Ein sehr greifbares Problem ist die Verkehrsbelastung: Laut einem Verkehrsgutachten von Ulrich Glöckl wird es voraussichtlich eine Mehrbelastung von 6.500 Fahrten pro Tag (3) geben. Unserer Meinung nach sind weder die Kreuzlinger Straße noch Salz- oder Kleinfeldstraße darauf ausgelegt. Daher muss ein Mobilitätskonzept erstellt werden, das ÖPNV, Fahrradverkehr, Car-Sharing und E-Mobilität fördert.

Durchlüftung

Neben der zu befürchtenden Verstopfung der Straßen sind auch die entstehenden Abgase zu betrachten, insbesondere im Hinblick auf die Stickoxidwerte. Damit verbunden ist auch die Durchlüftung der Stadt: da das Kreuzlinger Feld im Westen Germerings und damit auf der „Wetterseite“ liegt, kommt diesem Aspekt eine große Bedeutung zu. Dazu muss das Windgutachten für Germering (Stand 1998) neu aufgestellt werden. Auch im Sinne der künftigen Bewohner*innen der Siedlung sollte darauf geachtet werden, dass sich beispielsweise keine Hitze staut.

Bebauung

Aus ökologischer Perspektive muss außerdem dafür gesorgt sein, dass möglichst keine großen Flächen versiegelt werden. Zugunsten öffentlicher Grünflächen bevorzugen wir daher eine Bebauung in die Höhe anstatt in die Fläche. Natürlich muss dabei aber ein gewisses Maß insbesondere in Relation zu den umliegenden Gebäuden gewahrt und auf potentielle Verschattung geachtet werden – eine Entscheidung hängt vom Einzelfall und dem genauen Bebauungsplan ab. In jedem Fall müssen etwaige Ausgleichsflächen in räumlicher Nähe liegen, damit der Nutzen derselben auch im Umfeld Germerings bleibt.

Fazit

Aus unserer Sicht kann eine Bebauung nach der aktuellen Planung nicht funktionieren, da ökologische Aspekte wie Durchlüftung und Versiegelung zu wenig Beachtung finden, die Folgelasten für die soziale Infrastruktur Germerings kaum absehbar sind und die zusätzliche Verkehrsbelastung schlicht nicht tragbar ist. Sowohl das Bauvolumen als auch die Anzahl zukünftiger Bewohner*innen muss drastisch verringert werden. Für weitere Gespräche stehen wir gerne zur Verfügung (3).

(1) session-in-germering.livingdata.de/vo0050.asp

(2) Die in München umgesetzte Variante der SoBoN wird hier erläutert:

www.muenchen.de/rathaus/dam/jcr:832b8345-e0eb-4e3d-a637- dfb341296b0c/Verfahrensgrunds%C3%A4tze%20neu.pdf

(3) Expertenrunde der Stadt Germering mit der Bürgerinitiative am 20.06.2018 

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05.11.2018

Nachlese

 

Die Redeschlachten sind vorbei und der Nebel aus den Worthülsen hat sich verzogen. Die bayerischen GRÜNEN haben mit großem Einsatz ein exzellentes Ergebnis erzielt. Von 38 Sitzen der GRÜNEN im neuen Landtag entfallen 17 auf Oberbayern. 5 davon durch den Gewinn von Direktmandaten in München.

Trotz dieses hervorragenden Ergebnisses, eine ausreichende Menge des bayerischen Wahlvolkes ist dafür, doch weitgehend alles beim Alten zu belassen. Markus Söder und Hubert Aiwanger sind sich erleichtert in die Arme gefallen. Die Posten sind verteilt.

Eine Auseinandersetzung mit der Zukunft hat bei der entscheidenden Mehrheit wohl keine Rolle gespielt, auch wenn die FW einen Verzicht auf die 3. Startbahn forderten. Davon ist erstmal nicht viel übriggeblieben. Offensichtlich werden die Erkenntnisse der seriösen Wissenschaft (PIK, IPCC usw.) über die notwendigen Maßnahmen zur wirklichen Zukunftssicherung für verwirrte Gedankenspiele gehalten. Mit einem Uhrmacherschraubendreher läßt sich am Räderwerk dieser Zukunftssicherung jedoch wenig bis nichts ausrichten, wie die bisherige Bilanz beweist. Längst wäre wirkungsvolles Werkzeug gefragt, aber dafür sind die notwendigen Änderungen einer Externalisierungsgesellschaft, deren Wohlergehen in erheblichem Umfang auch von anderen bezahlt wird, nicht zu vermitteln.

Um das Notwendige zu erhellen, kommt der aktuelle Bericht des Club of Rome zu seinem 50-jährigen Bestehen (Gründung 1968) zum richtigen Moment. Die Schlussfolgerung aus den beschriebenen Szenarien ist allerdings ernüchternd: Das  meiste aus dem Bericht "Grenzen des Wachstums" von 1972 gilt heute noch. Es gibt nur ein Szenarium, das zu Hoffnung Anlass gibt.

"We found one scenario that can deliver both for humanity's goals and for the planet. The solution rests in a shift to non-conventional policies and measures. The world needs transformational change (Per Espen Stoknes, Co-Autor des Reports).

Wie weit man davon entfernt ist, zeigen die "Nein" des zurückgetretenen französischen Umweltministers Nicolas Hulot auf die Fragen, die er sich nach einem Jahr Amtszeit stellte. Ähnliches gilt auch für Deutschland.

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Danke

25% der Germeringer*innen haben bei der Landtagswahl ihre Stimme unseren GRÜNEN Kandidaten gegeben (25% Erststimmenanteil, 24,2% Zweitstimmenanteil). Wir sagen Danke für dieses Vertrauen und für die vielen interessanten Diskussionen an den Infoständen. Damit zeigt Germering, dass ihm eine offene und soziale Gesellschaft, Gleichberechtigung und Nachhaltigkeit wichtig sind. Wermutstropfen für uns ist es, dass Sepp Dürr nicht mehr im Landtag sitzen wird, trotz der beeindruckenden Zahl an Zweitstimmen, die er auf sich versammeln konnte. Danke an Ihn für zwanzig Jahre unermüdlicher Arbeit im bayerischen Parlament und für einen fulminanten Wahlkampf.

20.07.2018

Neuer Kreisvorstand

Die GRÜNEN im Kreisverband Fürstenfeldbruck haben Anfang Juli einen neuen Vorstand gewählt. Sprecherin ist nun Lena Satzger (Mammendorf), Sprecher ist Andreas Birzele (Hörbach). Um die Finanzen kümmert sich  wie bisher Susanne Zwanzger (Maisach). Komplettiert wird der Kreisvorstand mit vier Beisitzer*innen: Manuel Eberhardt aus Gröbenzell, Christine Ganzhorn aus Eichenau, Christian Huber aus Germering und Gina Merkl aus Tegernbach.

19.06.2018

Stadtrat berät über Offene Bücherschränke für Germering

Der Hauptausschuss des Germeringer Stadtrats wird in seiner heutigen Sitzung über den Antrag der GRÜNEN, in Germering sog. Offene Bücherschränke aufzustellen (wir berichteten), beraten und beschließen.

Die Verwaltung (Kulturamt) hat eine detaillierte Beschlussvorlage vorgelegt, in der sie zum Für und Wider Stellung nimmt. Sie schlägt dem Hauptausschuss vor, entsprechend dem Antrag der GRÜNEN einen oder zwei Bücherboxen im öffentlichen Raum aufstellen zu lassen, deren Gestaltung die Eugen-Papst-Schule übernehmen soll.

Nachtrag: Beschlossen wurde, dass zwei Bücherboxen aufgestellt werden. Eine wird in der Passage beim Zenja stehen, die andere bei der Sitzgruppe im Rathauspark. Die Gestaltung übernimmt die Eugen-Papst-Schule. - Presseberichte dazu:
• Süddeutsche Zeitung (Regionalteil FFB) vom 20. Juni 2018
• Münchner Merkur (Regionalteil FFB) vom 21. Juni 2018

14.06.2018

Germeringer GRÜNE wählten neuen Ortsvorstand

Der neue Ortsvorstand der Germeringer GRÜNEN. Fast vollständig. Einer fehlt. [CC-BY-SA GRÜNE Germering]

v.li.n.re.:

Dr. Friedrich Lange, Kassier

Angelika Kropp-Dürr, Beisitzerin

Christopher Halm, Beisitzer

Christian Huber, Beisitzer

Ralph Rückerl, Sprecher

 

nicht auf dem Bild:

Dr. Gerhard Blahusch, Beisitzer

Die Germeringer GRÜNEN haben auf ihrer Mitgliederversammlung am Montag turnusgemäß einen neuen Vorstand gewählt. Ralph Rückerl, seit 2009 an der Spitze des Ortsverbands, wurde erneut zum Sprecher gewählt. Ebenfalls in ihren Ämtern bestätigt wurden Dr. Friedrich Lange als Ortskassier sowie Angelika Kropp-Dürr als Beisitzerin und Dr. Gerhard Blahusch als Beisitzer. Als Beisitzer neu in den Vorstand aufgenommen wurden der Theologe Christian Huber und Christopher Halm, Promotionsstipendiat der Heinrich Böll Stiftung.